Rathaus
Stadtrat & Ausschüsse
Stadtrat am 18. April 2024
Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Rathaus, Ratssaal, Markt 11 in 04849 Bad Düben
| 1. | Feststellung der Beschlussfähigkeit | |
| 2. | Beschlussfassung zur Tagesordnung | |
| 3. | Bestätigung der Niederschrift | |
| 4. | Bürgeranfragen | |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide mbH | Vorlage |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung Betriebsführungsvertrag des Jugendintegrationscamps (JIC), NaturSportBad (NSB) mit Pachtvertrag Kiosk mit Biergarten | Vorlage |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligung und zur Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan „B-Zentrum Einzelhandelsstandort Dommitzscher Straße“ der Stadt Bad Düben sowie zur Auslegung und Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange | Vorlage |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über überplanmäßige Auszahlungen für die Maßnahme „Erneuerung der Netzwerkverkabelung/ Technische Gebäudeausrüstung Instandsetzung der Fassade im bzw. am Rathaus Bad Düben“ | Vorlage |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung der Verordnung der Stadt Bad Düben zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung während des Stadtfestes der Stadt Bad Düben 2024 (Sperrzeitverordnung) | Vorlage Anlage |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung der Polizeiverordnung der Stadt Bad Düben zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung während des Stadtfestes der Stadt Bad Düben 2024 | Vorlage Anlage |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für die Anschaffung eines Dienstfahrzeuges für den Hausmeisterpool der Stadt Bad Düben | Vorlage |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktion des Bürgerkreises „Bildung Jugendparlament“ | Vorlage Antrag |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktion WBD „Aufhebung von Einzelmaßnahmen aus dem Energiesparmaßnahmenprogramm der Frühwarnstufe“ | Vorlage Antrag |
| 14. | Informationsvorlage zu den Energieeinsparungsmaßnahmen | Vorlage |
| 15. | Informationsvorlage zur Benutzungsordnung für Wohnmobilstellplätze in Bad Düben - zurückgestellt - | Vorlage |
| 16. | Informationen und Sonstiges |